Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen RA Michael P. Vogel und seinen Käufern in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

2. Vertragsschluss

Wenn der Käufer einen Kaufvorgang im Download-Shop bei  RA Michael P. Vogel abschießt, gelten für die von ihm bestellte Software die nachfolgenden Vertragsbedingungen. Der Kunde bestätigt mit der Bestellung, dass er diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und mit ihnen einverstanden ist.

3. Lieferung bestellter Produkte

Alle hier angebotenen Produkte können grundsätzlich nur als Download erworben werden. RA Michael P. Vogel stellt diese unmittelbar nach erfolgreichem Bezahlvorgang zum individuellen Download bereit.

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeit des Kaufpreises.

Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gibt keinen Mindestbestellwert. Die Bezahlung erfolgt über das Online-Bezahlsystem  PayPal, entweder über das dortige Kundenkonto des Kunden oder über die von PayPal angebotenen Zahlungsmöglichkeiten (Kreditkarte, Überweisung) Andere Zahlungsmöglichkeiten (z.B. Kauf auf Rechnung, Direktüberweisung, Barzahlung) sind ausgeschlossen. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

5. Widerrufsrecht

Der Kunde kann  - u. a. von nachstehender Ausnahme abgesehen - grundsätzlich seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

RA Michael P. Vogel, Spitalplatz 2, D- 79713 Bad Säckingen, Fax: 0049-(0)7761/93807-10, E-mail: ramichaelvogel@aol.com

Nach gegenwärtiger Rechtslage sind digitale Güter im Download wie eBooks, PDF-Dokumente, Software und mp3-Audiofiles vom Widerrufsrecht ausgeschlossen (§ 312d Abs. 4 Ziffer 1 BGB), da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind.

6. Haftung

Die Haftung von RA Michael P. Vogel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Bestellers bleiben von dieser Vereinbarung unberührt. Für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn sowie für sonstige Vermögensschäden haftet RA Michael P. Vogel nicht. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.

7. Nutzungsbedingungen / Urheberrecht

Mit Erwerb der zum Download angebotenen Software erkennt der Käufer die folgenden Bedingungen an:

Der Käufer darf nur eine Kopie pro gekaufter mp3-Datei zum Zweck der Datensicherung erstellen. Alle anderen Arten der Vervielfältigung und Verbreitung sind untersagt Die Verwendung der als Datei gelieferten Texte ist begrenzt auf die Speicherung als Software. Nur der Käufer ist befugt, sich fünf Exemplare dieser Texte auszudrucken. Diese fünf Exemplare dürfen weder von ihm veräußert noch verbreitet werden.

Die in diesem Download-Shop angebotene bzw. verwendete(n) Musik, Texte und Bilder sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne schriftliche Genehmigung von RA Michael P. Vogel weder kopiert, verändert oder anderweitig verwendet werden. Die Verwendung der Seiten auf fremden Internetseiten sowie jegliche Vervielfältigung oder Weiterverbreitung in anderen Medien als Ganzes oder in Teilen  ist nur mit vorheriger, schriftlicher Genehmigung von RA Michael P. Vogel erlaubt

8. Links

Alle externen Internetseiten unterliegen nicht der inhaltlichen Verantwortung des Betreibers. Mit dem Urteil vom 12.05.1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten gelinkter Seiten auf meiner Website. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Website angebrachten Links.

 

Stand: Mai 2013